Rede zum Haushalt 2022

Wieder ist ein Jahr vergangen, das vollständig von Corona eingenommen wurde.

Wir alle haben gespürt, wie wichtig gerade jetzt Zusammenhalt und Durchhaltevermögen sind.

Ich möchte mich bei der Verwaltung, aber auch allen anderen Fraktionen bedanken, dass wir trotz der vielen Hindernisse und Unwägbarkeiten politisch weitergearbeitet und weiter „gestritten“ haben.

Die Umstände und Herausforderungen waren nicht immer einfach, aber nun liegt uns trotz allem ein ausgeglichener Haushalt vor, dem wir zustimmen können.

Eine wichtige Erkenntnis: Man kann es – gerade in Krisenzeiten – nicht allen Menschen recht machen. Viele Wünsche und Anträge werden an die Verwaltung herangetragen, viele Ideen und Projekte würden wir Fraktionen gerne umsetzen, alleine das Geld für vieles davon fehlt.

Wir freuen uns, dass es im Bereich der Schulen in diesem Jahr einen großen Schritt nach vorne geht, die Feuerwehren angemessen ausgestattet werden und die Verkehrssituation intensiv betrachtet und hoffentlich in einigen Bereichen sogar schon verbessert werden kann.

Und wir werden die große Herausforderung stemmen müssen, den Geflüchteten aus der Ukraine, aber auch allen anderen hier Ankommenden ein angemessenes Zuhause anbieten zu können und für deren Integration Sorge zu tragen.

Wir halten es gerade jetzt für sinnvoll aufgrund der anstehenden Herausforderungen einen kritischen Blick auf unseren Haushalt vorzunehmen. Hierfür haben wir unseren Antrag zur Einbindung der KGST vorgelegt und erwarten im nächsten FA die Beratung. Es ist ein Investment in die Zukunft, egal wie das Ergebnis ausfällt. Es wird dann für alle Beteiligten mehr Klarheit im Handeln und für notwendige politische Entscheidungen bringen.

Für die zukünftigen Haushalte und den damit verbundenen politischen Entscheidungen wünschen wir uns mehr langfristiges unternehmerisches Denken.

Wir wollen nicht nur reagieren, sondern agieren. Wir sollten alle weiterhin zur sachlichen Auseinandersetzung in gewohnter Weise beitragen und Verantwortung für die Gemeinschaft übernehmen. Das ist aus unserer Sicht unsere Aufgabe.

Angela Tsagkalidis

Fraktionsvorsitzende