07.05.2018

Willkommen bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Barsbüttel

Liebe GRÜNEN-Freunde und interessierte Mitbürger*innen,

hier findet ihr Aktuelles aus dem Ort, aus Politik und Gesellschaft. Was bewegt die Bürger*innen, was meinen wir GRÜNE dazu? Aktuelle Fragen und unsere Antworten. 

Das Team Bündnis 90/Die GRÜNEN (v.l.n.r.): Jan Görs, Christian Naterski, Greta-Marie Danzenbächer,
Rüdiger Schnoor, Angela Tsagkalidis, Johannes Schenck, Inga Weisheit, Gabriela Wurst,
Wolf-Peter Enke, Jessica Wörmann, Andreas Slawinski, Joachim Germer, Olaf Thomsen

11.01.2020

Sitzungsplan 2020

  • Sitzungsplan 2020.pdfLiebe Menschen, all unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich und wir freuen uns über Besuch und Austausch. Die Fraktionssitzungen sind unser Gremium des Austausches der im Ortsverband aktiven Mitglieder und auch interessierten Nichtmitgliedern. Hier wird die politische Arbeit auf kommunaler Ebene vorbereitet und besprochen. Bei den Fraktionssitzungen habt ihr die Möglichkeit, unsere Fraktion und unsere Arbeit in den Ausschüssen, den Beiräten und der Gemeindevertretung kennen zu lernen. Und natürlich auch uns ;-) Die Sitzungen finden bis auf Weiteres im Bürgerhaus Barsbüttel, Soltausredder 20 von 19:00-21:00 Uhr statt. Der Raum kann der Tafel im EG entnommen werden. Eine vorherige Anmeldung eures Besuches ist nicht zwingend erforderlich, freuen würden wir uns aber. Die Kontaktdaten könnt ihr unter "Kontakt" nachsehen.56 kB

Vom 15. bis 17. November 2019 trafen sich die Bundesdelegierten der Grünen zu ihrem Parteitag in Bielefeld. Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sind mit Spitzenergebnissen in ihrem Amt bestätigt worden. Baerbock erhielt auf dem Parteitag am Samstag in Bielefeld 97,1 Prozent, das ist das bislang beste Ergebnis bei einer Grünen-Vorsitzendenwahl. Habeck wurde mit 90,4 Prozent für zwei Jahre wiedergewählt. Beide führen die Partei seit Januar 2018. 

Quelle: Phoenix-das ganze Bild 

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14.11.2019

Einwohnerversammlung

Einwohnerversammlung in Barsbüttel

Diesjähriges Thema sind natürlich die Finanzen aufgrund der derzeitigen Lage mit der Haushaltssperre. Viele Fakten zu unseren Finanzen, von der Verwaltung ausführlich und verständlich aufbereitet. Die Grünen in Barsbüttel werden weiterhin mit viel Engagement - zusammen mit allen Fraktionen - eine gemeinsame Nachhaltigkeitssatzung erarbeiten, die die aktuellen Bedürfnisse und Anforderungen aller Bürger*innen berücksichtigt - ohne die zukünftigen Generationen zu belasten! Sozial, ökologisch und ökonomisch.

19.06.2019

Unser Antrag für das Klima und mehr Nachhaltigkeit

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zum kommenden Hauptausschuss am 20.07.2019:

- Die Schaffung einer Stelle Klimaschutzmanager zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
- Einrichtung eines Umweltausschusses

Unser Deckungsvorschlag: Nachtragshaushalt 2019 
Unsere Begründung: Wir möchten die Herausforderungen für Klimaschutz und Nachhaltigkeit als ein Gesamtkonzept entwickelt sehen. Wir müssen gleichermaßen den Bedürfnissen der heutigen sowie künftiger Generationen gerecht werden. Dafür bedarf es einer wirtschaftlich leistungsfähigen, sozial ausgewogenen und ökologisch verträglichen Entwicklung. Nur mit einem Klimaschutzmanager wird die Gemeinde der zentralen Bedeutung des Klimaschutzes gerecht. Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung sind zu den herkömmlichen dem Planungsausschuss ursprünglich fachfremden Themen von Natur und Umwelt hinzugetreten. Diese Bereiche können erst in einem darauf konzentrierten Fachausschuss ihrer Bedeutung entsprechend zur Geltung kommen. 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt ausdrücklich die Initiative der SPD, den Klimaschutz und eine nachhaltige Entwicklung auch in Barsbüttel als übergeordnetes Ziel zu verankern.

Auch in diesem Jahr nimmt die Gemeinde Barsbüttel wieder an der Aktion Stadtradeln teil.
Im Aktionsszeitraum 30.5.-19.6 erfasst jede*r Teilnehmer*in sein*e zurückgelegten Fahrradkilometer.
Diese werden mithilfe einer App oder Analog auf der Stadtradeln Homepage www.stadtradeln.de/barsbuettel eingegeben.
Jeder Kilometer ist ein Gewinn für das Klima und ist ein Anreiz, das Auto für diesen Zeitraum des Öfteren gegen das Rad zu tauschen. 
Für unser GRÜNEN Team suchen wir noch Mitstreiter*innen, schließlich wollen wir mit gutem Beispiel voran gehen und die meisten Kilometer erradeln ;-)
Macht mit und registriert euch, der Einstieg ist jederzeit möglich.

 

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27.05.2019

Die Ergebnisse der Europawahl für Stormarn - Unglaubliche 22,2% wählen GRÜN!

 

Wir möchten uns bei all denjenigen bedanken, die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Stimme für Europa gegeben haben! Das Ergebnis ist umwerfend und wir freuen uns, solch ein großes Vertrauen erhalten zu haben.
Jetzt heißt es auch auf kommunaler Ebene Themen anzustoßen, die längst überfällig sind, aber jetzt den Zeitgeist treffen und hoffentlich breite politische Unterstützung erfahren. Denn die großen Themen Klima, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit  betreffen uns alle auch im Kleinen.

Das Ergebnis für euren eigenen Wahlkreis könnt ihr einen Beitrag weiter unten sehen. Dazu einfach das PDF öffnen.

 

27.05.2019

Die Ergebnisse der Europawahl - Alle Wahlkreise aus Barsbüttel in der Übersicht

Barsbüttel wurde im Februar aufgeschreckt durch eine publikumswirksame Veranstaltung in Rahlstedt. Die "Bürgerinitiative an der Bahnstrecke Hamburg-Lübeck", in der sich die von der S4-Planung betroffenen Hamburger Bürger zusammengeschlossen haben, hatte eingeladen. Sie kritisierte dort, dass die DB Netz AG zu ihrer Planung der S4-Strecke mit zwei zusätzlichen Gleisen zwischen Hasselbrook und Ahrensburg keine Alternative betrachtet. Sie will gerichtlich verlangen, dass ihr eigener Vorschlag als Alternative geprüft wird. Dann werde er sich durchsetzen.    Mehr »

Quelle: www.vr-transport.de

05.03.2019

Pressemitteilung zum Thema: Straßenausbaubeiträge

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Das Ziel der GRÜNEN ist die Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Barsbüttel.

Grundsätzlich gilt, dass die Straßen nicht nur von Grundstücksbesitzern, sondern auch von Mietern und vor allem von der Allgemeinheit genutzt werden und somit zur allgemeinen Daseinssorge gehören. Durch die Erneuerung und Verbesserung der gemeindlichen Straßen ist kein erheblicher Vorteil für die angrenzenden Grundstückseigentümer zu erkennen.

Straßenausbaubeiträge belasten Anlieger unverhältnismäßig und teilweise existenzbedrohend. Familien und Senioren mit einer geringen Rente sind durch die Beiträge besonders gefährdet und benachteiligt. Dass mit den hohen Anliegergebühren unter Umständen eine Enteignung billigend in Kauf genommen wird, ist ungerecht und unsozial. Stundungen oder Ratenzahlungen tragen in diesen Fällen nicht zu einer Abschwächung der Folgen bei.

Die Verwaltungskosten für die oftmals komplizierte und arbeitsintensive Erhebung der Beiträge können eingespart werden. Ebenso die Kosten für aufwendige und langwierige Gerichtsprozesse mit betroffenen Anliegern. Auch zur Erhaltung des sozialen Friedens in der Kommune trägt die Abschaffung der Straßenbaubeiträge bei. Der Wechsel von einer Beitragsfinanzierung auf eine Steuerfinanzierung bedeutet einen Strukturwandel bei der Finanzierung notwendiger Ausbaumaßnahmen, führt aber zu einer geringeren und damit sozialverträglichen Belastung aller Bürger.
Derzeit unterstützt die Landesregierung die Kommunen finanziell schon mit einer Investitionspauschale. Ob über den kommunalen Finanzausgleich weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden können, wird in der Landesregierung diskutiert. Es ist Aufgabe der Verwaltung und Politik für diesen Umbruch, in Zeiten angespannter Haushalte, Lösungskonzepte zu erarbeiten. Diese Lösungen können auch zu einer veränderten Priorisierung der zukünftigen Investitionen in allen Ortsteilen führen.

Auch für die GRÜNEN ist eine ständige Neuverschuldung keine akzeptable Lösung.

Wichtig ist aber aus unserer Sicht, dass diese neue Regelung die Straßenanlieger vor unverhältnismäßig hohen Finanzbeiträgen schützt und sicherstellt, dass alle Bürger von einer zeitgerechten, kontinuierlichen Straßensanierung und einem angemessenen Straßenausbau profitieren.
Aufgrund der aktuellen Mehrheitsverhältnisse gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (BfB und CDU) wollten wir zumindest eine signifikante Reduzierung der Beitragssätze als Beginn des Ausstieges aus der Satzung erreichen. Dieser Vorschlag wurde bekannterweise abgelehnt.
Wir werden in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung weiterhin gegen eine Straßenausbaubeitragssatzung stimmen und hoffen das die Mehrheit der Barsbüttler Bürger dem aufgezeigtem Solidargedanken in diesen Ausführungen folgt.

 

Olaf Thomsen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Barsbüttel, Mitglied im Finanzausschuss

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